25. Januar 2012: Abmahnung aus Markenrecht – Keine Patentanwaltskosten « volke 2.0

25. Januar 2012: Abmahnung aus Markenrecht – Keine Patentanwaltskosten

Mittwoch, 25. Januar 2012

Diesen Grundsatz hat der Bundesgerichtshof bereits vor einiger Zeit aufgestellt. Ebenso gilt es auch für den Fall, dass zunächst ein Patentanwalt die Abmahnung verfasst und dann von einem Rechtsanwalt prüfen lässt. Rechtsanwalt Faber zu einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt, Urteil vom 05.01.2012, Az.: 6 U 107/10).

News vom 23. Februar 2012

23. Februar 2012: Social Media & Strafrecht - Aktuell wird heftig über die Beschlagnahme eines Facebook-Accounts durch einen Richter am Amtsgericht Reutlingen diskutiert. Rechtsanwalt Volke erläutert die Grundlagen und Folgen einer solchen Entscheidung. ...

News vom 22. Februar 2012

22. Februar 2012: Urheberrechtlicher Schutz für Benutzeroberflächen? - Anhand eines Urteils des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14.04.2010 (Az.: 6 U 46/09) erläutert Rechtsanwalt Faber welche urheberechtlichen Ansprüche in diesen Fällen in Betracht kommen können. ...

News vom 21. Februar 2012

21. Februar 2012: Google AdWords & Recht - Sehr lange Zeit waren sich deutsche Gerichte uneins bei der Frage, ob Marken als Keyword genutzt werden können, um Werbeanzeigen in Internetsuchmaschinen generieren zu können. Rechtsanwalt Volke erklärt die Rechtslage unter Berücksichtigung eines Urteils des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2011. ...

News vom 20. Februar 2012

20. Februar 2012: Die unverzügliche Widerrufsbelehrung - 14 Tage Widerrufsfrist oder 1 Monat?! Bei Verkäufen über die Internethandelsplattform hängt dies davon ab, ob die E-Mail mit der Widerrufsbelehrung „unverzüglich“ verschickt wird. Wann dies der Fall ist, erklärt Rechtsanwalt Albrecht anhand einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 10. Januar 2012, Az.: I-4 U 145/11) ...

News vom 17. Februar 2012

17. Februar 2012: Aktuelles zum Domainrecht - Gibt es einen Anspruch des Domaininhabers auf “Richtigkeit” der WHOIS-Datenbank der DENIC? Unter welchen Voraussetzung der Bundesgerichtshof diese Frage bejahte erklärt Rechtsanwalt Faber auf Grundlage des Urteils vom 18.01.2012 I ZR 187/10. ...

News vom 16. Februar 2012

16. Februar 2012: BGH zu Rechtsmissbrauch - Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 6. Oktober 2011, Az.: I ZR 42/10) auch zur Frage des Rechtsmissbrauchs im Wettbewerbsrecht Stellung genommen. Rechtsanwalt Volke erklärt die Folgen der Entscheidung ...

News vom 14. Februar 2012

14. Februar 2012: Wettbewerbsverstoß durch falsche Einordnung? - Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 6. Oktober 2011, Az.: I ZR 42/10), dass eine falsche Einsortierung eines Warenangebots in einer Internetverkaufsplattform nicht zwingend einen Wettbewerbsverstoß begründet. Rechtsanwalt Volke erklärt die Folgen der Entscheidung. ...

News vom 13. Februar 2012

13. Februar 2012: Straßburg zum Persönlichkeitsrecht - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte aktuell (Urteil vom 7.2.2012 – 40660/08) erneut über eine Fotoveröffentlichung von Caroline von Hannover (vormals Monaco) in der Presse zu entscheiden. Diesmal waren die Fotos aus einem Skiurlaub zulässig veröffentlicht worden. Rechtsanwalt Faber erklärt, aus welchen Gründen das Gericht zu seiner Entscheidung kam. ...

News vom 10. Februar 2012

10. Februar 2012: Berichterstattung über Mitgliedschaft zulässig? - Darf über die Mitgliedschaft in Vereinen, Gruppen oder (politischen) Parteien einer Person berichtet werden? Anhand eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) erläutert Rechtsanwalt Faber die Voraussetzungen (BGH, Urteil vom 20.12.2011, Az.: VI ZR 262/10). ...

News vom 9. Februar 2012

09. Februar 2012: Social-Media & Recht - Immer mehr Unternehmen nutzen Soziale Netzwerke als Marketinginstrument. Rechtsanwalt Volke stellt mögliche rechtliche Risiken in seinem Video dar. ...

News vom 8. Februar 2012

08. Februar 2012: Schutz für Fussballspielpläne? - Sind Spielpläne von Fussballmeisterschaften urheberrechtlich geschützte Datenbanken oder nicht? Mehr dazu in unserem Beitrag. Rechtsanwalt Faber erklärt in seinem Videobeitrag, warum ein Generalanwalt bei Europäischen Gerichtshof in seinem Schlussantrag in dem dort laufenden Verfahren zu dem Aktenzeichen C-604/10 grundsätzlich keinen Schutz nach dem Urheberrecht sieht. ...

News vom 7. Februar 2012

07. Februar 2012: Datenschutz - Datenschutz ist ein alltägliches Problem für alle Unternehmen. Rechtsanwalt Volke weißt auf die Wichtigkeit des Datenschutzrechtes für Ihr Unternehmen hin. ...

News vom 6. Februar 2012

06. Februar 2012: Abmahnung erhalten - Was tun? - Rechtsanwalt Albrecht erläutert, wie Sie auf keinen Fall auf eine Abmahnung reagieren sollte. ...

News vom 3. Februar 2012

03. Februar 2012: Keine Kostenerstattung bei Eigenabmahnung - Das Oberlandesgericht Frankfurt vertritt in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 10. Januar 2012, Az.: 11 U 36/11) die Ansicht, dass bei einer Abmahnung durch den Rechteinhaber keine weiteren Kosten für eine nachfolgende Abmahnung durch einen Rechtsanwalt geltend gemacht werden können. Rechtsanwalt Faber erklärt die Auswirkungen dieses Urteils. ...

News vom 2. Februar 2012

02. Februar 2012: Werbung muss Anschrift enthalten - Immer mehr Gerichte entscheiden, dass Werbung gerade im Printbereich die Anschrift des Werbenden enthalten muss. So auch das OLG Hamburg in einer Entscheidung (Beschluss vom 20. Oktober 2011, Az.: 5 W 134/11), die Rechtsanwalt Volke näher erläutert. ...

News vom 1. Februar 2012

01. Februar 2012: Drohen Abmahnungen wegen Schließung von Megaupload? - Rechtsanwalt Faber äußert sich zu Gerüchten und Berichten im Internet und stellt die Rechtslage dar. ...

News vom 31. Januar 2012

31. Januar 2012: Trennungsgebot beachten - Die Versuchung ist bei vielen Werbenden groß, Werbung nicht als Anzeige zu kennzeichnen und als redaktionelle Texte darzustellen. Das dies große rechtliche Probleme verursachen kann, zeigt eine aktuelle Entscheidung (Urteil vom 29. Dezember 2011, Az.: 6 U 30/11), die Rechtsanwalt Volke in seinem Beitrag erklärt. ...

News vom 30. Januar 2012

30. Januar 2012: Neue Entwicklung zu Garantiewerbung - Das Oberlandesgericht Hamm hat erneut entschieden (Urteil vom 15. Dezember 2011, Az.: I-4 U 116/11), dass bei Verkaufsangeboten in Form einer Sofort-Kauf-Option über die Internethandelsplattform ebay hinsichtlich der Werbung mit einer Garantie besondere rechtliche Voraussetzungen zu berücksichtigen sind. Rechtsanwalt Albrecht erklärt das Urteil und seine Folgen. ...

News vom 27. Januar 2012

27.Januar 2012: Streitwert bei Abmahnungen aus Urheberrecht - Der Streitwert soll nicht den Abgemahnten disziplinieren. Bei der Berechnung des Streitwertes bei einer urheberrechtswidrigen Nutzung von Fotografien sieht das Oberlandesgericht Celle keinen Anlass einen Strafcharakter einfließen zu lassen. Rechtsanwalt Faber erklärt, worauf das OLG Celle vielmehr tatsächlich abstellt (OLG Celle, Beschluss vom 07.12.2011, Az.: 13 U 130/11). ...

News vom 26. Januar 2012

26. Januar 2012: Unklare Werbung mit Testergebnissen - Eine Werbung mit Testergebnissen muss klar und verständlich sein. Dies beinhaltet auch die Größe der Darstellung und die Schriftgröße. Rechtsanwalt Volke erklärt die Auswirkungen einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (Urteil vom 13. Oktober 2011, Az.: 4 U 141/11) ...

News vom 24. Januar 2012

24. Januar 2012: E-Commerce & Kartellrecht - Markenhersteller möchten gerne den Verkauf von Waren im Internet kontrollieren und greifen oftmals zu Mitteln der Reglementierung. Rechtsanwalt Volke erläutert die Entscheidung des EuGH, wonach ein Internetvertriebsverbot in einem selektiven Vertriebssystem nicht zulässig ist (Urteil vom 13. Oktober 2011, Az.: C-439/09). ...

News vom 23. Januar 2012

23.Januar 2012: Werbung mit Testergebnissen - Gern gesehen und das nicht nur im E-Commerce: Die Werbung mit Testergebnissen. Das Oberlandesgericht Köln hatte in einer Entscheidung (Beschluss vom 11.November 2011, Az.: 6 U 18/11) eine Prospektwerbung zu betrachten, in der mit einem solchen Testergebnis geworben worden war. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Entscheidung und die Folgen. ...

News vom 20. Januar 2012

20.Januar 2012: Vertragsklauseln unzulässig - Unzulässige Klauseln sind in einigen Verträgen von Verlagen mit freien Journalisten zu finden. Nutzungsrechtseinräumungen gegenüber Presseunternehmen zu einem Pauschalbetrag können rechtlich unzulässig und ggf. auch wettbewerbswidrig sein. Rechtsanwalt Faber zeigt dies an einer Entscheidung des LG Mannheim (Urteil vom 05.12.2011; Az.: 7 O 442/11). ...

News vom 19. Januar 2012

19. Januar 2012: Rabattaktion darf nicht verlängert werden - Dies gilt nach der neueren Rechtsprechung immer dann, wenn im Rahmen der ersten Bewerbung einer Rabattaktion eine zeitliche Befristung vorgenommen wurde. In seinem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Volke die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 7. Juli 2011, Az.: I ZR 181/10 – Frühlings-Spezial) ...

News vom 18. Januar 2012

18. Januar 2012:Gefährliche „Mc“-Marken - Oftmals führen Ideen für eine Markenanmeldung dazu, dass eine bekannte Marke als Vorbild genutzt und teile dieser Marke verwendet werden. Das Bundespatentgericht hat aktuell die Löschung einer Wort-/Bildmarke „McSeafood“ auf den Antrag von „Mc DONALDS“ hin bestätigt. Rechtsanwalt Faber erklärt die Hintergründe der Entscheidung (BPatG, Beschluss vom 07.12.2011 -28 W (pat) 25/10). ...

News vom 17. Januar 2012

17. Januar 2012: Werbung für Internetzugänge - Oftmals werden Werbeaussagen eher von der Kreativität der Unternehmen gekennzeichnet und sind aus rechtlicher Sicht eher kritisch zu betrachten. Rechtsanwalt Volke erklärt in seinem Beitrag die gerichtlichen Entscheidungen des OLG Köln (Urteile vom 16. Dezember 2011, Az.: 6 U 146/11 und 6 U 150/11) zu irreführenden Werbeaussagen von Internetdienstleistern. ...

News vom 16. Januar 2012

16. Januar 2012: Die Artikelbeschreibung - Jedes Wort einer Artikelbeschreibung kann von rechtlicher Bedeutung sein. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Rechtslage und nimmt dabei Bezug auf eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 22. November 2011, Az.: 4 U 98/11). ...

News vom 13. Januar 2012

13. Januar 2012: Neue Top-Level-Domains verfügbar - Seit dem 12. Januar 2012 sind die neuen Top-Level-Domains u.a. für Unternehmensnamen verfügbar. Interessenten können sich bei der ICANN bewerben. Rechtsanwalt Volke erklärt die Neuerungen. ...

News vom 12. Januar 2012

12. Januar 2012: Streitwert bei privatem "Bilderklau" - Die unberechtigt Übernahme von Produktbildern ist im E-Commerce ein großes Problem, dass zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden führen kann. Rechtsanwalt Faber erläutert einen Beschluss des Oberlandesgerichts Köln zum Streitwert für eine unberechtigte Bildernutzung für einen privaten eBay-Verkauf. (OLG Köln, Beschluss vom 22.11.2011 6 W 256/11). ...

News vom 11. Januar 2012

11. Januar 2012: Vorsicht bei Garantiewerbung - Die Werbung mit einer Garantie kann zum rechtlichen Fallstrick werden. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Rechtslage und die unterschiedlichen Auswirkungen auf den Onlinehandel. Er nimmt dabei Bezug auf eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 22. November 2011, Az.: 4 U 98/11). ...

News vom 10. Januar 2012

10.01.2012: Trennungsgebot gilt auch im Internet - Werbung ist immer zu kennzeichnen. Ein Verstoß gegen das Trennungsgebot von redaktionellem Inhalt und Werbung, z.B. in Form einer Werbeanzeige stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Rechtsanwalt Faber erläutert diesen Grundsatz anhand eines Urteils des LG Düsseldorf (Urteil vom 28.11.2011, Az.: 12 O 329/11). ...

News vom 9. Januar 2012

09.01.2012: Vorsicht bei Reaktion auf Abmahnung - Wenn eine Abmahnung eingeht, ist der Ärger und die Aufregung oft groß. Jedoch sollte danach keine unbedachten Reaktionen erfolgen, die sich im Nachhinein als rechtlich nachteilig darstellen können. Einen solchen Fall hatte das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung (Urteil vom 19. Juli 2011, Az.: I-4 U 22/11) zu entscheiden. ...

News vom 6. Januar 2012

06.01.2012: Irreführende Produktbewerbung - Der Verkauf von Produkten über die Internethandelsplattform Amazon ist nicht ohne rechtliche Risiken. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Händler sich an bestehende Produktbeschreibungen “heranhängt”, die eine geschützte Marke enthalten. Rechtsanwalt Albrecht nimmt in seinem Beitrag Bezug auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 19. Juli 2011, Az.: I-4 U 22/11). ...

News vom 5. Januar 2012

05.01.2012: Werbung mit Markenschutz - Mit Zeichen wie „TM“ oder „®“ darf nur dann geworben werden, wenn und soweit eine Bezeichnung den entsprechenden Schutz genießt. Rechtsanwalt Albrecht erklärt in seinem Beitrag, in welchen Fällen eine solche Werbung zulässig ist und wann nicht. ...

News vom 4. Januar 2012

04.01.2012: Abmahnung nur mit Vollmacht? - Rechtsanwalt Albrecht nimmt in seinem Beitrag Bezug auf die Entscheidung des BGH vom 19.05.2010 (Az.: I ZR 140/08), mit der die lange streitige Frage, ob einer Abmahnung eine Vollmacht beizufügen ist, geklärt wurde. ...

News vom 3. Januar 2012

03.01.2012: Gegenabmahnung im Urheberrecht erforderlich? - Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart (Beschluss vom 17. August 2011, Az.: 4 W 40/11) muss vor Erhebung einer negativen Feststellungsklage in Bezug auf eine urheberrechtliche Abmahnung keine Gegenabmahnung ausgesprochen werden. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Möglichkeit der Gegenabmahnung und mögliche Kostenrisiken für Gerichtsverfahren. ...

News vom 2. Januar 2012

02.01.2012: Die IR-Marke - Rechtsanwalt Albrecht erklärt in seinem Beitrag, wann und unter welchen Umständen eine Registrierung einer Bezeichnung als sog. IR-Marke möglich ist. Dabei werden sowohl die Vorteile als auch bestehende Nachteile dargestellt. ...

News vom 30. Dezember 2011

30.12.2011: Die Gemeinschaftsmarke - Die EU-Marke, offizielle Gemeinschaftsmarke genannt, erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Mit einer Anmeldung bei einer zentralen Stelle kann ein umfassender Schutz erreicht werden. Welche Voraussetzungen an die Anmeldung einer solchen EU-Marke geknüpft sind, erläutert Rechtsanwalt Albrecht. ...

News vom 29. Dezember 2011

29.12.2011: Die deutsche Marke – Basis des Markenschutzes - Der Schutz einer Bezeichnung als Marke in Deutschland sollte immer der Ausgangspunkt für jeglichen Markenschutz sein. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass der Tätigkeitsbereich der meisten Unternehmen zunächst auf dieses Teritorium beschränkt sein dürfte. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Schutzvoraussetzungen einer deutschen Marke. ...

News vom 28. Dezember 2011

28.12.2011:Produktdarstellungen müssen zutreffend sein - Ansonsten besteht die Gefahr, unter anderem aufgrund einer Irreführung wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen zu werden. So auch in einem Fall, den das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom 26. Juli 2011, Az.: 6 U 275/10) zu entscheiden hatte. Rechtsanwalt Albrecht erklärt kurz den Inhalt der Entscheidung und weist auf die Gefahren von Rechtsverstößen hin. ...

News vom 27. Dezember 2011

27.12.2011: Abmahnung erhalten – was tun? - Rechtsanwalt Albrecht gibt in seinem Beitrag Tipps zum richtigen Umgang mit einer Abmahnung und zeigt auf, welche Reaktionen Sie keinesfalls zeigen sollten. ...

News vom 23. Dezember 2011

23.12.2011: Einwurf von Gratiswerbung trotz Sperrvermerk - Obwohl am Briefkasten die Bitte keine Werbung einzuwerfen angebracht ist, hält das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 14.7.2011 Az.: 4 U 42/11) Werbung in Gratiszeitungen für zulässig. Rechtsanwalt Faber sagt warum. ...

News vom 22. Dezember 2011

22.12.2011: Der Weg zur eingetragenen Marke - Welche Formen sind als geschützte Marke denkbar? Was ist bei der Markenanmeldung zu beachten? Rechtsanwalt Albrecht gibt in seinem Beitrag erste Tipps, wenn Sie sich mit der Frage beschäftigen, Markenschutz erlangen zu wollen. ...

News vom 21. Dezember 2011

21.12.2011: Filesharing-Klage vor falschem Gericht? - Das AG Franfurt am Main hat am 12.12.2011 (Az: 31 C 2523/11 darauf hingewiesen, dass es sich für die Zahlungsklage aus einer Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten im Rahmen der Nutzung von Internettauschbörsen für örtlich unzuständig hält. Rechtsanwalt Faber erläutert, was davon zu halten ist. ...

News vom 20. Dezember 2011

20.12.2011: Werbung mit Testergebnis muss lesbar sein - Immer wieder kommt es dabei zu Abmahnungen, da die Vorgaben nicht eingehalten werden oder z.B. die Darstellungen im Rahmen der Bewerbung mit Testergebnissen nicht lesbar sind. Rechtsanwalt Albrecht erklärt unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 6. Oktober 2011, Az.: 31 O 205/11) mögliche rechtliche Fallstricke bei der werblichen Darstellung von Logos oder detaillierten Ergebnissen von Waren-oder Diensleistungstests ...

News vom 19. Dezember 2011

19.12.2011:Bilder aus Internetarchiven – Gefahr durch die Hintertür? - Rechtsanwalt Faber erklärt Ihnen in seinem Beitrag, warum auch bei (scheinbar) rechtmäßig erworbenen Fotos aus Internetarchiven aus rechtlicher Sicht Fallen bestehen. ...

News vom 15. Dezember 2011

15.12.2011: Trotz Markenverletzung kein Anspruch - Immer wieder kommt es zu Verletzungen von Markenrechten auch im E-Commerce. Doch unter bestimmten Umständen kann aus dem berechtigten Anspruch des Markeninhabers ein rechtsmissbräuchliches Handeln werden. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Auswirkungen einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 27.10.2011, Az.: 6 U 178/10). ...

News vom 14. Dezember 2011

14.12.2011: Vorsicht bei Werbung mit Leserumfragen - Das Landgericht Ulm sieht in einer Entscheidung (Urteil vom 30. September 2011, Az.: 10 O 102/11 KfH) die Werbung mit Leserumfragen über Waren oder Dienstleistungen ohne Angabe der genauen Fundstelle als wettbewerbswidrig an. Rechtsanwalt Albrecht erklärt die Entscheidung und die Konsequenzen für Ihr Unternehmen. ...

News vom 13. Dezember 2011

13.12.2011: Produktfotografien und Urheberrechtsschutz - Wann darf dürfen Sie Fotos Dritter verwenden und was ist dabei zu beachten. Rechtsanwalt Faber weist auf die Rechtslage hin und klärt verbreitete Irrtümer auf. ...

News vom 12. Dezember 2011

12.12.2012: Nutzung von Plugins für Soziale Netzwerke - Ab sofort sollten Internetseitenbetreiber auf die Nutzung verzichten. Dies ist die Konsequenz eines Beschlusses des sog. Düsseldorfer Kreises, den Rechtsanwalt Albrecht in seinem Beitrag erklärt. Den Beschluss können Sie auch hier nachlesen (.pdf) : http://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Entschliessungssammlung/DuesseldorferKreis/08122011DSInSozialenNetzwerken.pdf?__blob=publicationFile ...

News vom 9. Dezember 2011

09.12.2011: Urheberrecht an Internetseiten? - Wann genießen Internetseiten als Gesamtheit urheberrechtlichen Schutz, wann nur die einzelnen Elemente. Hier kommt es auf den Einzelfall an. Rechtsanwalt Faber erklärt, worauf es bei der Beantwortung dieser Fragen ankommt. ...

News vom 8. Dezember 2011

08.12.2011: Sind bekannte Redewendungen urheberrechtlich geschützt? - Falls ja, wann darf man diese verwenden. Rechtsanwalt Faber erläutert dies an einem aktuellen Urteil zu einem Ausspruch von Karl Valentin. (LG München I, Urteil vom 8.9.2011, Az.: 7 O 8226/11) ...

News vom 7. Dezember 2011

07.12.2011: Nutzung von Google Analytics - Für die Nutzung von Google Analytics sind seit September 2011 aus rechtlicher Sicht Neuerungen zu beachten. Rechtsanwalt Albrecht stellt die Neuerungen in seinem Beitrag vor. ...

News vom 6. Dezember 2011

06.12.2011:Haftung des Webmasters & das Urheberrecht - Wann und wofür haftet ein (technischer) Webmaster für Verletzungen des Urheberrechts auf der von ihm betreuten Seite? Rechtsanwalt Faber beantwortet diese Frage anhand einer aktuellen Entscheidung des AG Bochum (Urteil vom 9.11.2011 Az.: 42 C 181/11). ...

News vom 5. Dezember 2011

05.12.2011: Werbung im Selbstverständlichkeiten - Aussagen wie “Bei uns erhalten Sie 14 Tage Widerrufsrecht” werden gerne als Werbung genutzt. Rechtsanwalt Albrecht erläutert kurz, unter welchen Umständen solche Aussagen zur Gefahr werden können. ...

News vom 2. Dezember 2011

02.12.2011:Markenschutz passé? - Verliert eine eingetragene Marke ihren Schutz, wenn man sie in der Gestaltung abwandelt? Rechtsanwalt Volke erklärt die Problematik der Frage der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken anhand zweier aktueller Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 17. August 2011 – I ZR 84/09 – PROTI sowie Beschluss vom 24. November 2011 – I ZR 206/10 – Stofffähnchen II) ...

News vom 1. Dezember 2011

01.12.2011: Verletzung von Markenrechten im E-Commerce - Die Nutzung von Marken zur Werbung und die anschließende Lieferung von No-Name-Produkten stellt ein großes Problem dar. Rechtsanwalt Albrecht nimmt in seinem Beitrag unter anderem auf eine Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 26. Mai 2011, Az.: I-4 U 15/11). ...

News vom 30. November 2011

30.11.2011: Sind Produktbeschreibungen vom Urheberrecht geschützt? - Rechtsanwalt Albrecht zu einer Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 30. September 2011;Az.: 6 U 82/11). ...

News vom 29. November 2011

29.11.2011: Grundpreisangabe in Artikelbeschreibung bei Verkäufen über eBay reicht nicht aus - So das Landgericht Hamburg in einer Entscheidung (Urteil vom 24. November 2011, Az.: 327 O 196/11; n.rkr.) ...

News vom 28. November 2011

28.11.2011: Durchgestrichene Preise & die Folgen - Preiswerbung ist wesentlich für Unternehmen, egal ob im E-Commerce oder klassischen Handel. Die Werbung mit durchgestrichenen Preisen beeinhaltet jedoch einige Risiken, auf die Rechtsanwalt Albrecht näher eingeht. ...

News vom 25. November 2011

25.11.2011: fehlerhafte Widerrufsbelehrung kein Bagatellverstoß - Rechtsanwalt und Fachanwalt Rolf Albrecht zu einer Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 13. Oktober 2011, Az.: I-4 U 99/11), wonach eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung im E-Commerce keinen wettbewerbsrechtlichen Bagatellverstoß darstellt. ...

News vom 24. November 2011

24.11.2011: Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen - Rechtsanwalt Rolf Albrecht zu den Änderungen der Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen, die ab dem 5. November 2011 gelten. ...

News vom 23. November 2011

23.11.2011: AGB im E-Commerce - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind im E-Commerce ein ständiges Thema. Rolf Albrecht, Rechtsanwalt und Fachanwalt, nimmt anhand einer aktuellen Entscheidung Beschluss vom 27.07.2011, Az.: 6 W 55/11) zu dieser Materie Stellung. ...

News vom 22. November 2011

22.11.2011:Anschrift des Werbenden muss in Werbung enthalten sein - Werbung muss immer die Anschrift des Werbenden enthalten. Ein Verweis auf eine Internetseite ist nach Ansicht einiger Gerichte nicht ausreichend und stellt einen Wettbewerbsverstoß der Irreführung durch Unterlassen dar. Rolf Albrecht, Rechtsanwalt und Fachanwalt, zu diesem Thema Stellung. ...

News vom 21. November 2011

21.11.2011: Missbrauch einer Domainregistrierung - Bei Missbrauch einer Domainregistrierung ist in bestimmten Fällen ein direkter Anspruch eines Rechteinhabers gegen die DENIC eG durchsetzbar. Rolf Albrecht, Rechtsanwalt und Fachanwalt, erklärt den Inhalt einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 27. Oktober 2011, Az.: I ZR 131/10). ...

News vom 20. November 2011

20.11.2011: Haftung des Admin-C - Die Haftung des Admin-C einer Internetdomain. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung (Urteil vom 9. November 2011, Az.: I ZR 150/09) eine Haftung für Rechtsverletzungen bejaht und Prüfungspflichten dargestellt. Rolf Albrecht, Rechtsanwalt und Fachanwalt, stellt den Inhalt der Entscheidung dar. ...

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